Patentrecht: Beweise sichern

Wenn es darum geht, ein patentiertes Produkt zu schützen, ist das häufig eine juristische Frage. Ein Rechtsstreit womöglich, in dem einem Konkurrenten verboten wird, ein geschütztes Produkt herzustellen und zu verbreiten. Doch das Patentrecht schützt noch weit mehr: etwa neu erfundene Herstellungsprozesse. Und da beginnen oft die Probleme. Denn wenn ein Wettbewerber in der Produktion ein geschütztes und patentiertes Verfahren einsetzt, um sich denselben Vorteil zu verschaffen wie der Rechteinhaber, ist das häufig schlecht zu beweisen.

Der Verdacht allein reicht oft nicht aus für juristische Maßnahmen. Vielmehr müssen Beweise her, gerichtsverwertbare Beweise, die dem Zuwiderhandelnden den Verstoß eindeutig nachweisen. Vor allem, wenn sich die Produktionsstätten im Ausland befinden, ist das gar nicht so einfach. Eine auf dem Gebiet des Patentrechts gute Detektei hat darin Erfahrung, das nötige Know-how und die technischen Möglichkeiten. Der Detektiv oder die Detektive wissen, wo sie ansetzen müssen, wie sie an Beweise gelangen, mit denen der Patentinhaber rechtliche Schritte einleiten kann.

Praxisbeispiel & Methodik

• Testkäufe, Materialanalysen und Produktionsbeobachtung (offen oder verdeckt).
• Dokumentation von Lieferketten, Zoll-/Logistikwegen und involvierten Subunternehmern.
• Zusammenarbeit mit Patentanwält:innen, um Beweise rechtssicher zu sichern und einstweilige Verfügungen vorzubereiten.

Ziel: Eine klare Beweiskette, die Produktpiraterie oder Verfahrenserfindung untermauert, auch wenn Produktion im Ausland läuft.

Hinweise für Rechteinhaber

• Belege (Zeichnungen, Patentschriften, Prozessbeschreibungen) geordnet bereithalten.
• Frühzeitig Testkäufe/Analysen anstoßen, bevor Produzenten Spuren beseitigen.
• Juristische Schritte mit Patentanwält:innen planen, damit Beweise sofort nutzbar sind.